Ohorn – Das Bürgerportal

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand
   1. Die Firma Olaf Bosch, Hauptstraße 19, 01896 Ohorn Telefon: 035955
      42008 Telefax: 035955 42080 E-Mail: olaf.bosch@t-online.de ist
      Anbieter der Website ohorn.info
   2. Diese umfasst folgende Inhalte:
      • die Möglichkeit zum regelmäßigen Bezug der kostenlosen
        RSS-Feeds für alle Nutzer, d.h. Kunden und Interessenten,
      • die auf der Seite öffentlich zugänglichen Inhalte.
2. Grundlage der Nutzung und der Beziehung zwischen Kunde und Anbieter
   sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder ergänzende
   Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die Gültigkeit etwaiger
   Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausdrücklich
   ausgeschlossen
3. Bestellung
   1. Der Kunde kann den Onlineservice über das Onlineformular, per
      Brief, Fax oder E-Mail bestellen. Die Bestellung stellt ein Angebot
      dar, an das der Kunde eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt
      zustande, indem der Anbieter den Auftrag bestätigt oder die
      Zugangsdaten zum Onlineservice übermittelt.
   2. Nachdem der Kunde das Nutzungsentgelt über eines der zur
      Verfügung gestellten Online-Zahlungsverfahren oder durch
      Vorauszahlung beglichen hat, erhält er die Zugangsdaten per E-Mail
      übermittelt. Der Kunde erhält die Rechnung ebenfalls per E-Mail. Auf
      ausdrücklichen Wunsch wird sie per Post nachgesandt.
   3. Bestellformular und Vertrag werden vom Anbieter nicht gesondert
      gespeichert. Der Kunde hat die Möglichkeit das Bestellformular und
      die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszudrucken.
   4. Für Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches, die
      bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder
      selbständigen Tätigkeit handeln, gelten die Pflichten im
      elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312e Abs. 1 Nr. 1 - 3 BGB
      nicht.
4. Widerruf
   1. Kunden können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
      ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
      widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform
      noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der
      Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der
      Widerruf ist zu richten an: Olaf Bosch, Hauptstraße 19, 01896 Ohorn
      Telefon: 035955 42008 Telefax: 035955 42080 E-Mail: olaf.bosch@t-online.de
   2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
      empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Das Widerrufsrecht erlischt
      vorzeitig, wenn der Kunde vor Ende der Widerrufsfrist mit der Nutzung
      des Onlineservices begonnen hat.
   3. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Unternehmer im Sinne des §
      14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), die bei Abschluss des Vertrags in
      Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
   4. Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn Leistungen nach
      einer Kundenspezifikation angefertigt oder auf die persönlichen
      Bedürfnisse eines Nutzers hin entwickelt wurden.
5. Leistung
   1. Der Kunde kann die Inhalte des Onlineservices während der
      Vertragslaufzeit entsprechend der erlaubten Nutzungen verwenden. Die
      Verlängerung erfolgt durch ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Die
      Vertragslaufzeit wird abhängig von der Bestellweise mit der
      Auftragsbestätigung, den Zugangsdaten oder der Rechnung übermittelt.
   2. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung
      oder zum Zeitpunkt der Auftragsverlängerung gültig sind. Soweit die
      gesetzliche Mehrwertsteuer nicht ausdrücklich angegeben wird, ist sie
      im angegebenen Preis enthalten.
6. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
   1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen
      hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.
      Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen,
      hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Auftragnehmer behält den
      Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten. Verzögert sich die
      Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu
      vertreten hat, kann der Auftragnehmer eine angemessene Erhöhung der
      Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er
      auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines
      weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt. Der
      Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem
      Auftragnehmer übergebenen Vorlagen berechtigt ist.
7. Preise/Zahlungsbedingungen
   1. Die Angebote des Anbieters verstehen sich freibleibend und
      unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und
      Werkverträgen ist der Anbieter berechtigt, angemessene
      Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur
      zahlungshalber. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so
      ist der Anbieter berechtigt sofort, den Zugriff zu dem betreffenden
      Angebot bis zum Eingang des betroffenen Betrages zu sperren.
   2. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine
      entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
      Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er vom
      Auftragnehmer hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene
      Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei
      Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1/3
      nach Ablieferung.
8. Gewährleistung des Anbieters
   1. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit,
      Richtigkeit und Genauigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte
      sowie für deren Verwendung. Insbesondere stellen die Inhalte keine
      Beratung oder sonstige Empfehlung dar. Trotz größter Sorgfalt ist es
      möglich, dass in Inhalten typographische oder andere Fehler
      auftreten. Der Anbieter bereinigt solche Fehler soweit möglich im
      Rahmen zyklischer Änderungsläufe.
   2. Der Onlineservice steht in der Regel ganzjährig zur Verfügung.
      Der Anbieter sorgt für eine Verfügbarkeit der Dienste von
      fünfundneunzig Prozent im Jahresdurchschnitt. Die Gewährleistung ist
      ausgeschlossen, wenn die Nichterreichbarkeit des Onlineservices durch
      höhere Gewalt, Streiks, gesetzliche Bestimmungen, Störungen der
      Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder Probleme bei der
      Darstellung aufgrund unterschiedlicher Software-/Hardwarekomponenten
      von Nutzern der Internetseite Viren-Attacken, technisch bedingten
      Ausfällen oder ähnlichen Gründen ausfällt. Auch durch den Austausch
      und das Aufspielen von Inhalten kann der Dienst zeitweise
      unterbrochen sein. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt
      bestehen.
   3. Beanstandungen bei der Leistungserbringung sind vom Kunden
      unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Arbeitstagen, nachdem sie
      offensichtlich geworden sind, per Brief, Fax oder E-Mail an die in
      Abschnitt 1, Absatz (1) genannte Adresse zu rügen. Der Onlineservice
      verfügt aufgrund des günstigen Preises über keine telefonische
      Betreuung. Antworten zu Fragen erhält der Nutzer auf einer
      Frage-Antwort-Seite. Des Weiteren können Fragen per Brief, Fax oder
      E-Mail an die in Abschnitt 1, Absatz (1) genannte Adresse gesendet
      werden, die nach Wahl des Anbieters persönlich oder via
      Frage-Antwort-Seite beantwortet werden.
   4. Übersteigen die Ausfallzeiten die garantierte Verfügbarkeit, so
      wird der Anbieter die Laufzeit des Kundenvertrags um die Ausfallzeit
      verlängern. Schlägt diese Ersatzleistung fehl oder ist sie
      unzumutbar, kann der Kunde eine Rückerstattung verlangen.
   5. Die Rückerstattung wird anteilig in Höhe der noch nicht in
      Anspruch genommenen bezahlten Monate gewährt. In die Berechnung
      werden nur vom Kunden bezahlte Vertragslaufzeiten einbezogen.
      Zeiträume, die der Kunde durch Bonusaktionen oder ähnliche Programme
      unentgeltlich erworben hat, schließen an die bezahlte
      Vertragslaufzeit an. Für unentgeltlich erworbene Nutzungszeiträume
      besteht keine Rückerstattungspflicht.
9. Haftung des Anbieters
   1. Schadensersatzansprüche kann der Kunde oder Interessent im Rahmen
      der gesetzlichen Vorschriften geltend machen, wenn er arglistig
      getäuscht worden ist oder der Anbieter ausnahmsweise eine Garantie
      übernommen hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche und
      Aufwendungsersatzansprüche des Kunden oder Interessenten jedweder Art
      (im Folgenden insgesamt "Schadensersatzansprüche") sind
      ausgeschlossen; der Anbieter haftet deshalb insbesondere nicht für
      entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden oder
      Interessenten. Soweit die Haftung beschränkbar ist, ist sie auf die
      Höhe des Nutzungsentgelts für die Leistung beschränkt.
   2. Für Datenverlust ist der Provider nicht haftbar - der Kunde hat
      ggf. selbständig entsprechende Sicherungen vorzunehmen.
   3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden
      • aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
        Gesundheit, die auf einer mindestens fahrlässigen, vom Anbieter
        zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen, für welche der
        Anbieter nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend haftet,
      • die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung
        durch den Anbieter oder dessen gesetzlichen Vertretern oder
        Erfüllungsgehilfen beruhen
      • sowie für Schäden, die auf einer mindestens fahrlässigen, vom
        Anbieter zu vertretenden Verletzung einer vertragswesentlicher
        Kardinalpflicht beruhen, durch welche die Erreichung des
        Vertragszwecks gefährdet wird. In einem solchen Fall ist die
        Haftung des Anbieter auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
        Schaden begrenzt, soweit nicht einer der vorgenannten
        Ausnahmefälle vorliegt.
   4. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt
      ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von dessen
      Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
   5. Der Anbieter prüft die von ihm selbst aufbereiteten Inhalte nach
      bestem Wissen und Gewissen und gibt entsprechende Literaturstellen
      oder Links an. Er übernimmt keinerlei Haftung für die rechtlichen
      Belange, die sich durch die weitere Verwendung der Inhalte für den
      einzelnen Nutzer ergeben. Mit rechtsgültigem Urteil vom 12. Mai 1998
      - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg
      entschieden, dass man durch die Erstellung bzw. Verfügbarmachung
      eines Links, die Inhalte der jeweils gelinkten Seite gegebenenfalls
      mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch
      verhindert werden, in dem sich die Autoren ausdrücklich von diesen
      Inhalten distanzieren. Da auch auf den gelieferten Vorlagen
      Verlinkungen zur Verfügung stehen, der Anbieter jedoch keinerlei
      Einfluss auf die Gestaltung sowie die Inhalte der jeweils gelinkten
      Seiten hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich davon.
10. Pflichten des Nutzers
    1. Der Kunde oder Interessent gewährleistet, dass er die Leistung
       ausschließlich entsprechend den angegebenen Nutzungsbedingungen
       verwendet.
    2. Verletzt der Kunde oder Interessent die Rechte des Anbieters oder
       von dessen Partnern haftet er für den daraus entstehenden Schaden. Er
       ist dann dazu verpflichtet, den Anbieter bei einer eventuell
       erforderlichen Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
    3. Der Kunde erhält bei einer Bestellung seine persönlichen
       Zugangsdaten übermittelt. Als persönlich Berechtigter kann er damit
       auf den Onlineservice zugreifen. Der Kunde verpflichtet sich, seine
       Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und gegen den Zugriff von
       Dritten zu schützen. Er ist nicht befugt, seinen Zugang Dritten zur
       Verfügung zu stellen. Wurde das Passwort verloren oder Dritten
       bekannt, so muss der Kunde den Anbieter unverzüglich darüber
       informieren. Der Kunde haftet für Schäden, die sich aus einem
       Missbrauch des Passworts ergeben, soweit er nicht den Beweis
       erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
    4. Der Kunde ist gerechtigt die Zugangsdaten an Mitarbeiter die das
       Angebot in ihrem Auftrag pflegen weiterzugeben. Der jeweilige
       Mitarbeiter wird dadurch zum Berechtigten. Die Mitarbeiter sind auf
       die Einhaltung der Nutzungsbedingungen sowie auf den Schutz ihrer
       persönlichen Zugangsdaten entsprechend Absatz (3) zu verpflichten.
    5. Im Falle der Überschreitung der Nutzungsrechte oder aus anderem
       wichtigem Grund kann der Anbieter die Nutzungsbefugnis widerrufen.
    6. Nicht erlaubte Nutzungen
       • Grundsätzlich ist es verboten, Vorlagen entgeltlich oder
         unentgeltlich an Nicht-Berechtigte zu verbreiten. Das Verbot
         umfasst auch die Modifikation von Original-Vorlagen mit dem Ziel,
         dadurch modifizierte Vorlagensätze auf der Grundlage der
         Originale zu schaffen und dann diese an Nicht-Berechtigte zu
         verbreiten.
       • Zu den nicht erlaubten Nutzungen gehören unter anderem
         • Weitergabe des Passworts, so dass ein Nicht-Berechtigter
           den Onlineservice nutzen kann.
         • Verwendung der Inhalte für diffamierende,
           verleumderische, pornographische oder anderweitig
           gesetzwidrige Zwecke.
    7. Der Nutzer hat die Rechte Dritter zu wahren. Enthalten die
       Vorlagen Quellenangaben von Dritten, dürfen diese nicht verändert
       oder gelöscht werden. Sollte es durch eine nicht diesen
       Nutzungsbedingungen entsprechende Verwendung von Bildern,
       Mulimediainhalten oder Texten zu Ansprüchen Dritter gegenüber dem
       Anbieter kommen, stellt der Kunde den Anbieter von sämtlichen
       Ansprüchen Dritter frei.
11. Datenschutz und Datenerhebung
    1. Alle Daten werden entsprechend dem Datenschutzgesetz vertraulich
       und mit der größten Sorgfalt behandelt.
    2. Die Angaben bei der Bestellung im Bestellformular des
       Onlineservices sowie die weiteren vertragsrelevanten Daten werden
       gespeichert. Informationen, die der Anbieter von Nutzern bekommt,
       werden verwendet, um die Inhalte des Angebots stetig zu verbessern.
       Sie werden benötigt, um mit dem Nutzer zu kommunizieren, ihm auf
       Wunsch Informationen zu senden und das Angebot auf der Seite
       auszubauen. Dazu werden Informationen gesammelt, die vom Nutzer auf
       der Website eingegeben oder die in anderer Weise übermittelt werden,
       indem der Nutzer uns etwa Mails oder Nachrichten sendet. Um die
       technisch einwandfreie Funktionalität sicherzustellen, werden
       teilweise Cookies verwendet. Zur Verbesserung des Nutzungsdesigns und
       der Inhalte der Seite werden Tracking-Informationen gesammelt.
    3. Die erhaltenen Informationen werden vom Anbieter oder
       beauftragten Partnerunternehmen zur Sicherstellung und zum Ausbau des
       Angebots verwendet. Eine Datenübermittlung an Dritte in findet nicht
       statt.
    4. Die Abrechnung des Onlineservices kann über Drittanbieter wie
       z.B. Paypal erfolgen. Diese Anbieter erheben, speichern und und
       verarbeiten dann Nutzungsdaten des Kunden zur Ermittlung und zur
       Abrechnung der in Anspruch genommenen Leistung. Sofern solche
       Anbieter die Nutzungsentgelte nur teilweise oder nicht einziehen
       können, erhält der Anbieter die Information und es erfolgt eine
       Sperrung des Zugangs. Gleiches gilt, wenn z.B. eine
       Kreditkartengesellschaft eine Transaktion des Kunden zu Lasten des
       Anbieters rückabwickelt.
    5. Der Anbieter darf Daten sammeln und überwachen, um sich gegen den
       unerlaubten Zugriff des Onlineservices zu nutzen. Dies kann sich
       unter anderem auf die Nutzungshäufigkeit und Nutzungsart des Services
       beziehen. Der Anbieter nimmt in diesem Fall Kontakt zum Kunden auf,
       um den Sachverhalt zu klären und den Zugang gegebenenfalls wieder
       frei zu schalten.
    6. Nimmt ein Nutzer mit eigenen Inhalten oder durch eigene
       Äußerungen aktiv an einem Forum oder mittels Kommentaren, über freie
       Eingabeformulare oder in anderer Form am Angebot teil, so räumt der
       Nutzer dem Anbieter das zeitlich unbeschränkte Recht zur
       Veröffentlichung, Weitergabe, Vervielfältigung, Veränderung und
       sonstigen Nutzung der Inhalte ein. Die vorgenannten
       Nutzungshandlungen sind für den Anbieter vergütungsfrei. Der Anbieter
       behält sich dabei das uneingeschränkte Recht vor, den Inhalt zu
       prüfen, zu verändern und insbesondere zu kürzen, zurückzuweisen oder
       eventuell nicht zu veröffentlichen.
    7. Verwendung von Facebook Social Plugins

       Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: http://developers.facebook.com/plugins.

       Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand:

       Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert.

       Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.

       Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

       Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem “Facebook Blocker“.

12. Sonstiges
    1. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen dem
       Nutzer per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zu und
       werden mindestens 30 Kalendertage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der
       Anbieter kann anstatt den kompletten Text beizufügen auf die Adresse
       der neuen Nutzungsbedingungen im Internet verweisen. Widerspricht der
       Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Kalendertagen ab
       Zustellung, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu
       Ungunsten eines Kunden, kann er das Vertragsverhältnis innerhalb
       desselben Zeitraums fristlos kündigen.
    2. Sollte eine der genannten Bestimmungen unwirksam sein oder
       werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen
       Geschäftsbedingungen nicht. Der Anbieter wird dann die unwirksame
       Bestimmung durch eine neue ersetzen.
    3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichts- und
       Erfüllungsort ist der Hauptsitz des Anbieters, sofern der Kunde
       Unternehmer im Sinne des §14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt
       der gesetzliche Gerichtsstand.
    4. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt
       die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Anbieter wird dann
       die unwirksame Bestimmung durch eine neue ersetzen, deren
       wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften
       Bestimmung möglichst nahe kommt.

Stand: 01.09.2007